Patentlizenz für die DNG-Spezifikation (Digital Negative)
Die Spezifikation für DNG (Digital Negative) wurde von Adobe veröffentlicht. Sie beschreibt ein Bildformat für die Speicherung von Digitalkamera-Rohdaten, das von einer Vielzahl von Hardware- und Software-Herstellern unterstützt wird. Adobe stellt die DNG-Spezifikation öffentlich zur Verfügung, um die korrekte Implementierung des Dateiformats sicherzustellen. Mit diesem Dokument erteilt Adobe Einzelanwendern und Unternehmen oder Organisationen die Lizenz zum Entwickeln, Vermarkten und/oder Vertreiben von Hardware- und Software-Produkten, die Bilddateien gemäß der DNG-Spezifikation lesen und/oder schreiben.
Einräumung von Rechten
Adobe erteilt hiermit allen Einzelanwendern und Unternehmen oder Organisationen das weltweite, gebührenfreie, nicht übertragbare und nicht exklusive Recht im Rahmen der zugrunde liegenden Patentansprüche, gemäß den nachfolgend aufgeführten Nutzungsbedingungen und zum ausschließlichen Zweck, das Schreiben und Lesen von Bilddateien unter Einhaltung der DNG-Spezifikation zu ermöglichen, konforme Implementierungen zu erstellen, produzieren zu lassen, zu verwenden, zu verkaufen, zu importieren und zu vertreiben.
„Konforme Implementierungen“ sind Software- oder Hardware-Komponenten, die Datendateien gemäß der DNG-Spezifikation lesen oder schreiben.
„DNG-Spezifikation“ bezieht sich auf jede Version der Spezifikation „Adobe Digital Negative (DNG)“, die von Adobe öffentlich zur Verfügung gestellt wird (z. B. Version 1.0.0.0 vom September 2004).
„Zugrunde liegende Patentansprüche“ sind die Patentansprüche, die Adobe zeit- und ortsunabhängig ohne Erhebung von Tantiemen oder anderen Gebühren lizenzieren kann und die durch die Implementierung der DNG-Spezifikation unvermeidlich verletzt werden. Ein Patentanspruch wird nur dann unvermeidlich durch die Implementierung der DNG-Spezifikation verletzt, wenn für ein Umgehen des Rechtsverstoßes unter Einhaltung der Spezifikation keine technisch mögliche Alternative zur Verfügung steht. Zu den zugrunde liegenden Patentansprüchen gehören nicht solche Patentansprüche, die durch die Implementierung (a) einer Aktivierungstechnologie, die für die Erstellung oder Verwendung eines Produkts oder einer Produktkomponente unter Einhaltung der DNG-Spezifikation erforderlich ist, jedoch nicht ausdrücklich in der DNG-Spezifikation vorgesehen ist (z. B. Compiler und grundlegende Betriebssystem-Technologien), (b) einer andernorts entwickelten Technologie, die lediglich auf dem Weg eines Verweises in die DNG-Spezifikation integriert wird, oder (c) eines anderen Dateiformats als DNG verletzt werden.
Widerruf
Adobe ist berechtigt, die einem Einzelanwender oder einem Unternehmen bzw. einer Organisation bewilligten Nutzungsrechte zu entziehen, falls der lizenzierte Anwender oder dessen Partner patentrechtliche Schritte gegen Adobe oder einen Partner von Adobe im Zusammenhang mit dem Schreiben und Lesen von Dateien gemäß der DNG-Spezifikation einleitet.
Alle konformen Implementierungen, die im Rahmen dieser Lizenz vertrieben werden, müssen als Teil des Quell-Codes sowie der zugehörigen Dokumentation in klar erkennbarer Form den folgenden Hinweis aufweisen: „Dieses Produkt enthält die bei Adobe lizenzierte DNG-Technologie.“
Keine Garantie
Die o. g. Rechte werden wie besehen und ohne Gewährleistung jeglicher Art, einschließlich Rechtsmängelhaftung und Nichtverletzung, eingeräumt. Der Inhalt dieser Lizenz kann nicht so ausgelegt werden, dass (a) die Verwaltung eines Patents erforderlich sei, (b) die Gültigkeit oder der Nutzungsumfang eines Patents zugesichert oder beschrieben worden sei, (c) der Schutz eines Produkt oder einer Dienstleistung vor der möglichen Verletzung eines Patents zugesichert oder beschrieben worden sei, (d) eine Vereinbarung über die rechtliche Verfolgung von Verstößen gegen ein Patent getroffen worden sei oder (e) ein Recht oder eine Lizenz für einen nicht zugrunde liegenden Patentanspruch erteilt worden sei.
Rechtsvorbehalt
Alle Rechte, die in diesem Dokument nicht ausdrücklich erteilt werden, bleiben vorbehalten.